schwarz schlägt grün
11 05. 20 11:20
Ein Kopfbahnhofbefürworter schrieb im März 2020:
…“Wir haben einen grünen MP, einen grünen Landes-Verkehrsminister, einen grünen OB und einen grünen Baubürgermeister. Und was macht dies versammelte GRÜN: das Vorhaben wohlwollend kritisch begleitend = gar nix…“
Ein Politiker der Grünen antwortet:
„Ich kann mich argumentativ nur wiederholen: Für jede Veränderung braucht es Mehrheiten. Wir regieren, haben aber mit dem kritischen Blick auf S 21 ALLE anderen Fraktionen im Landtag gegen uns. Es gibt einen Finanzierungsvertrag. Wenn es am Projekt S 21 Änderungen geben soll, muss dieser Vertrag geändert werden. Dazu braucht es Mehrheiten bei ALLEN Projektpartnern, also im Land (Landtag), dem Gemeinderat der Stadt Stuttgart und beim Verband Region Stuttgart. Wir haben in keinem der politischen Gremien auch nur annähernd eine Mehrheit. Das ist die Realität. Wer mal mit der CDU gesprochen hat bzw. es versucht hat wird schnell festgestellt haben: Es gibt absolut NULL Bereitschaft, über Änderungen auch nur zu sprechen.“
…“Wir haben einen grünen MP, einen grünen Landes-Verkehrsminister, einen grünen OB und einen grünen Baubürgermeister. Und was macht dies versammelte GRÜN: das Vorhaben wohlwollend kritisch begleitend = gar nix…“
Ein Politiker der Grünen antwortet:
„Ich kann mich argumentativ nur wiederholen: Für jede Veränderung braucht es Mehrheiten. Wir regieren, haben aber mit dem kritischen Blick auf S 21 ALLE anderen Fraktionen im Landtag gegen uns. Es gibt einen Finanzierungsvertrag. Wenn es am Projekt S 21 Änderungen geben soll, muss dieser Vertrag geändert werden. Dazu braucht es Mehrheiten bei ALLEN Projektpartnern, also im Land (Landtag), dem Gemeinderat der Stadt Stuttgart und beim Verband Region Stuttgart. Wir haben in keinem der politischen Gremien auch nur annähernd eine Mehrheit. Das ist die Realität. Wer mal mit der CDU gesprochen hat bzw. es versucht hat wird schnell festgestellt haben: Es gibt absolut NULL Bereitschaft, über Änderungen auch nur zu sprechen.“