Demokratie bei S 21
20 04. 10 10:43
Mein Leserkommentar in der Stuttgarter Zeitung zum Bericht über die Demo gestern:
Herr Conradi (Rede hier) hat recht: Stuttgart 21 ist „...nach den Maßstäben der repräsentativen, parlamentarischen Demokratie ordnungsgemäß zustande gekommen". Allerdings nicht in geheimer, dem eigenen Urteil und Gewissen unterworfener Abstimmung, sondern in Blockabstimmungen und so waren auch die Zweifler und Ablehner des Projekts zur Zustimmung genötigt. Einstimmige Beschlüsse von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern zu einem so umstrittenen Projekt sind verdächtig und nur formal "demokratisch". Sie repräsentieren nicht die tatsächlichen Mehrheiten in der Bevölkerung, wie sich sehr deutlich aus allen qualifizierten Umfragen ergeben hat.
Die Beschlüsse erfolgten zudem unter ganz anderen Voraussetzungen, es waren Themen wie Risiko durch Anhydrid, Schlossgartenvernichtung und Finanznot nicht oder kaum im Blick. Die „Parkerweiterung“, „Mehr Grün“ und "Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz" erweisen sich heute als gezinkte Karten.
Die „Jahrhunderchance“ für Stuttgart ist auch mit dem Erhalt des Kopfbahnhofs gegeben, denn 85% der Flächen sind jetzt schon frei oder können frei gemacht werden. Das war damals wenig bekannt oder wurde verschwiegen, um das Projekt durchzudrücken.
Die "21 guten Gründe für Stuttgart 21" sind inzwischen nicht nur von Gestern, sondern bei genauerer Betrachtung fragwürdig, halbwahr oder falsch. Nachzulesen bei
http://www.s21.siegfried-busch.de
Herr Conradi (Rede hier) hat recht: Stuttgart 21 ist „...nach den Maßstäben der repräsentativen, parlamentarischen Demokratie ordnungsgemäß zustande gekommen". Allerdings nicht in geheimer, dem eigenen Urteil und Gewissen unterworfener Abstimmung, sondern in Blockabstimmungen und so waren auch die Zweifler und Ablehner des Projekts zur Zustimmung genötigt. Einstimmige Beschlüsse von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern zu einem so umstrittenen Projekt sind verdächtig und nur formal "demokratisch". Sie repräsentieren nicht die tatsächlichen Mehrheiten in der Bevölkerung, wie sich sehr deutlich aus allen qualifizierten Umfragen ergeben hat.
Die Beschlüsse erfolgten zudem unter ganz anderen Voraussetzungen, es waren Themen wie Risiko durch Anhydrid, Schlossgartenvernichtung und Finanznot nicht oder kaum im Blick. Die „Parkerweiterung“, „Mehr Grün“ und "Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz" erweisen sich heute als gezinkte Karten.
Die „Jahrhunderchance“ für Stuttgart ist auch mit dem Erhalt des Kopfbahnhofs gegeben, denn 85% der Flächen sind jetzt schon frei oder können frei gemacht werden. Das war damals wenig bekannt oder wurde verschwiegen, um das Projekt durchzudrücken.
Die "21 guten Gründe für Stuttgart 21" sind inzwischen nicht nur von Gestern, sondern bei genauerer Betrachtung fragwürdig, halbwahr oder falsch. Nachzulesen bei
http://www.s21.siegfried-busch.de